Sonntag, 24. April 2011

Phänomen Grün - Volksvertreter mit Glaubwürdigkeit ?

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Skyline_NachrichtenAnders wie viele Parteienforscher oder Analytiker sind wir nicht der Meinung, dass die Veränderungen in der deutschen Parteienlandschaft vorhersehbar waren. Im Schatten der Ereignisse von Fokushima wird jetzt argumentiert und manipuliert, und so versucht das Wählerverhalten und den Rutsch nach Grün zu erklären. Aber so einfach ist die Herangehensweise nicht. Wir wollen auch keine Zahlenspiele, wer Stimmen verloren oder dazu gewinnen konnte, sondern die gesellschaftlichen Ursachen für den Höhenflug der Grünen näher beleuchten.

Die Atomdebatte ist zwar momentan das politische Hauptthema in allen gesellschaftlichen Bereichen, aber diese wird nicht ewig in den Köpfen der Bürger bleiben. Jetzt müssen die Grünen im politischen Alttag beweisen, ob die Wahlversprechen in der Realpolitik umgesetzt werden, denn anscheinend haben viele Bürger die vorher nicht den Grünen zugewandt waren, gerade dieser Partei ein großen Vertrauensvorschuss gewährt, den es jetzt gilt einzulösen.

Betrachtet man die Wählerschaft insgesamt, fällt auf, dass der Deutsche Staatsbürger den Rest im politischen Gepäck der Grünen anscheinend gänzlich ausgeblendet hat. Ein Land zukunftsorientiert zu führen und zu lenken, dazu gehört nicht nur eine kluge effiziente Energiepolitik. Was hat die Partei der Grünen in den letzten 10 Jahren für den Bundesbürger real erreicht ? Vergessen wir nicht die Einführung der Ökosteuer; die Einführung von Hartz IV, Zustimmung zu allen Interventionen in Kriegsgebieten usw. Auch sollte man seine Augen nicht verschließen vor der Tatsache, dass sich um die Partei der Grünen eine neue Ökobranche Lobby etabliert hat, wo zum Einem die Windkraft-Lobbyisten und zum anderen die Solarwirtschaft Lobbyisten sich heute gegenseitig bekämpfen, um das dickste Stück Kuchen aus dem Subventionstopf der Bundesregierung langfristig zu ergattern. Und wir reden hier von Milliarden von Euro's. Aber tragen die Windräder und dessen Windparks wirklich dazu bei, dass CO2 Ziel der Bundesregierung zu erfüllen bzw. zu senken ? In den letzten Jahren wurden nachweislich alle Genehmigungsverfahren und Baugenehmigungen meistens in nicht öffentlichen Sitzungen verabschiedet. Dieses wird sich in Zukunft nicht mehr so leicht durchsetzen lassen, da die Bürger bzw. Wähler jetzt im Entscheidungsprozess mit einbezogen werden müssen. Die Grünen werden in Zukunft genauso wie alle anderen Parteien realisieren, dass Opposition nicht gleichzusetzen ist, mit Regierungsverantwortung, da man sich den politischen Zwängen und Regularien unterordnen muss, ob man will oder nicht.

Sind die Grünen eine Partei von Volksvertretern mit Profil und Glaubwürdigkeit ?

Die Partei ist im Zentrum des kapitalistischen System der Macht angekommen. Die einstigen Mitglieder des Spektrums der Pazifisten und Freiheitsverfechter haben schon längst die Plattform der Grünen verlassen. Das Meinungsbild der Wähler bzw. Bundesbürger wird davon abhängen, wie sich die Partei in Regierungsverantwortung verhält. Sollten die Bürger wieder erwartend die Zeche für die Atomwende zahlen müssen, kann sich das Blatt schnell wenden. Bestechend ist heute die klare Position zu Kriegseinsätzen: Anbei eine Empfehlung zum Thema "Grüne Kriegshetze".

Grundeinstellung von Herrn Jürgen Trittin

"Noch nie habe ich die deutsche Nationalhymne mitgesungen und ich werde es als Minister auch nicht tun".

Für was stehen die Grünen eigentlich oder was wollen die Grünen verändern ?

  • Windparks auf See – über 250 Genehmigungsanträge liegen in Europa auf dem Tisch
  • sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie
  • Einführung Tempolimit auf allen deutschen Autobahnen
  • Ablehnung der Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2018 in München
  • Ablehnung bzw. Ende des Milliarden Bahnprojekts Stuttgart 21
  • Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ( derzeit 3750 Euro – neu 5500 Euro )
  • Einführung einer sogenannten Bürgerversicherung als Krankenversicherungsbeitrag
  • Abschaffung der Karfreitagsruhe – also Feiertag Karfreitag
  • Militärisches Eingreifen in Libyen
  • Abschaffung des Passus „dem deutschen Volke“ aus der Vereidigungszeremonie für Beamte
Zum nachlesen: Bundestagswahl 2009 der Grünen.

Fazit

Nüchtern betrachtet sind alle Umfragewerte natürlich nur als Momentaufnahme zu bewerten. Die Deutschen waren schon immer Herdentiere und zum anderen suchen die Menschen Geborgenheit. Das dies nur eine Illusion ist, nehmen die wenigsten zur Kenntnis. Letztendlich zählen für den Bürger nur die Taten. Die Grünen haben ihre einstigen Friedens,- und Außenpolitischen Prinzipien schon seit Jahren über Bord geworfen, und auch das Wählerschema hat sich seit damals gravierend verändert. Die Grünen sind heute eine pragmatische Partei. Die Anfänge der einstigen Anti-Parteien Partei gehören definitiv der Vergangenheit an. Aber um im Club der Großen mitspielen zu dürfen, müssen sich die Damen und Herren der Grünen erst noch beweisen.

Die in dem Beitrag geäußerte Einschätzung gibt die Meinung der Skyline Nachrichten Redaktion wieder.

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