Samstag, 19. Dezember 2009

Die Posse um den Klimaschutz

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Skyline_NachrichtenSeit Jahren warnen Klimaforscher vor den Folgen der Erderwärmung. Die Realität spricht eine deutliche Sprache – Gletscher verschwinden – Pole schmelzen – Ozeane steigen – Klimaverschiebungen – Katastrophen – Tsunamies usw.

Eigentlich müsste jeder klar denkende Mensch diese Warn-Symptome begreifen, denn das Zeitfenster zum handeln wird immer kleiner. Stattdessen feilschen wir egoistischen Menschen um Macht; Kontrolle; Einfluss und Geld.
Seit dem Kyoto-Gipfel findet ein Klimagipfel nach dem anderen statt, ohne konkrete Maßnahmen zur Gegensteuerung dieser Entwicklung, ganz zu schweigen von den gewaltigen Kosten dieser PR Veranstaltung . Das Ergebnis in Kopenhagen fällt sehr mager aus – zum wiederholten Male wird eine Erklärung ohne Inhalt oder Beschlüsse den Medien zur Verfügung gestellt. Trotzdem sprechen alle Teilnehmer von Erfolgen in kleinen Schritten, denn man verweist auf das nächste Treffen im Mai 2010 in Deutschland ( Bonn ) wo die weiteren Schritte beraten werden sollen. Die Frage ist nur, wird die Natur solange warten, bis wir Menschen zur Vernunft gekommen sind.



Ein Artikel von...Skyline-nachrichten
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Sonntag, 13. Dezember 2009

Das Märchen Tischchen deck dich – Beamte in Brüssel

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Skyline_Nachrichten
Wer erinnert sich nicht gern an das Märchen - Tischchen deck dich, Goldesel und Knüppel aus dem Sack. Und wer hat sich nicht schon oft so einen Goldesel gewünscht, aber das ist ja nur ein Märchen. Manchmal aber - werden Träume wahr - siehe Brüssel.


Das Beamte ein goldenes Leben genießen dürfen, ist ja weitläufig bekannt, aber in Brüssel bekommen die sogenannten Eurokraten im wahrsten Sinne des Wortes, den Goldesel jeden Tag auf dem reichlich gedeckten Tisch serviert. In den Jahren vor der Finanz,- und Wirtschaftskrise wurden die Diäten leise und ohne großes Aufsehen progressiv ständig angehoben. Aber nun, in Zeiten von Wirtschaftskrise und Geldnot steht dieser Automatismus im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Jetzt erst zeigt sich, wie Steuergelder seit Jahren in der EU in ein Schlaraffenland investiert wurden. Wir stellen hier die Frage, wer hat so viel Mut, um den Knüppel aus dem Sack zu spielen, denn nur diese Sprache verstehen die EU-Beamten, die sich weit von der Realität des Geschehens entfernt haben. Natürlich rechtfertigt die EU das Vorgehen. Der EU-Kommissionspräsident Jose' Manuel Barroso verteidigte sofort diese Diätenanpassung mit den Worten, alles basiere auf eine EU Verordnung, und wir müssen das Gesetzt respektieren.

Auf welcher Grundlage basiert diese Diätenanhebung ?

Die ca. 44.000 EU-Beamten sollen rückwirkend zum 1. Juli 2009 – 3,7 % mehr Gehalt erhalten. Soweit so gut. Auf welcher Grundlage basiert nun diese drastische Anhebung ? Die 8 wichtigsten EU Länder Frankreich, Italien, Belgien, Deutschland, Niederlande, Luxemburg, Spanien und Großbritannien bilden die Berechnungsgrundlage für den Index der jährlichen Gehaltserhöhungen, basierend auf den Besoldungsregularien in den entsprechenden Ländern. Hinzu kommt noch der Aspekt, dass die Lebensunterhaltungskosten in Brüssel gestiegen sind. Sei anzumerken, der Steuerzahler in der EU merkt es jeden Tag, dass die Lebensunterhaltungskosten drastisch gestiegen sind, nur er bekommt dafür keinen Ausgleich !

Was kostet diese Diäteinerhöhung den Deutschen Steuerzahler ?

Als größter Einzahler der EU, wird Deutschland ca. 20 Milliarden Euro dafür bereitstellen.

Was beinhaltet das Gesetzt von Herrn Barroso ?

Hier nun ein kurzer Abriss der Privilegien unserer EU-Beamten zur aktuellen Diätenanhebung:

  • Erziehungszulage auf Schulkinder und Studenten bis max. 233,20 Euro ( natürlich steuerfrei )
  • Haushaltszulage max. 496,- Euro- nur für Verheiratete oder Singles mit Kindern ( natürlich steuerfrei )
  • Kinderzulage pro Kind von 309,-Euro ( natürlich steuerfrei )
  • Steuerfreibetrag pro Kind 628 Euro monatlich
  • Anpassung Diät – 3,7 % mehr Bezüge
  • Auslandszulage in Höhe von 16 % des Grundgehaltes ( natürlich steuerfrei )
  • Mutterschaftsurlaub ohne Gehaltseinbußen ( Frauen 20 Wochen; Männer 10 Tage )
  • Ruhegehalt ab 63. Lebensjahr
  • EU-Beamte erhalten alle zwei Jahre automatisch mehr Gehalt.
  • Eine 42-Stunden-Woche ( Überstunden nur in drängenden Fällen )
  • EU-Beamte erhalten 24 Tage Grundurlaub nebst extra freie Tage - als Ausgleich für die Reise zwischen Heimat- und Dienstort.
  • Familienzulagen für Haushalt, Kinder und Erziehung

Zum besseren Verständnis, ein Beispiel:

Die 60 Generaldirektoren der EU-Behörde ( Einkommen zwischen 16.500 und 16.900,- Euro ) erhalten monatlich mehr Gehalt, als unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ( Gehalt Bundeskanzler 15.900,- Euro )

Kommentar von Prof. Hans Herbert von Arnim - „Die EU-Beamten leben finanziell im Schlaraffenland. Die Höhe der Bezahlung und die Steuervorrechte machen sie zu einer privilegierten Kaste.“

Fazit: Auch wenn viele Politiker oder Staatsrechtler jetzt auf die Barrikaden gehen, es wird sich auch in Zukunft nichts ändern, denn solange der EU-Steuerzahler immer weiter zu allem Ja sagt, wird das Märchen vom Tischchen deck dich, und dem Goldesel weiter existieren. Schade nur, dass niemand den Knüppel benutzen möchte.


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Nachträglich zugüfügt am 13. April 2011 - Neue EU Steuer aus Brüssel
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Mittwoch, 9. Dezember 2009

Schleichende Diktatur / GEZ bekommt unbegrenzte Macht

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Uns Deutsche geht es noch viel zu gut. Entweder wir sind alle schon so manipuliert, dass wir nichts mehr merken oder unser Bildungsniveau ist derart im Keller, dass wir nicht mehr in der Lage sind, gesellschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Was hat nicht alles die neue Regierung vor der Wahl versprochen, vor allem die FDP. Vereinfachtes Steuersystem, mehr Bürgerrechte usw. Nun folgt der nächste Streich der Regierung - denn der neue Rundfunkänderungsstaatsvertrag, über die, die Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten werden, geht komplett in die falsche Richtung. Die Politik versucht hier still und heimlich an der Bevölkerung und den Datenschutz vorbei, die GEZ gleichzustellen als Strafverfolgungsbehörde. Es kommt der Verdacht auf, dass die Regierung die GEZ als zweites Finanzamt zur Steuereintreibung aufbauen möchte. Wenn der Entwurf zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Gesetzt verabschiedet werden sollte, kann theoretisch der Datenschutz in Deutschland abgeschafft werden.

Das heißt im Klartext ?

Das zukünftig Telefonnetzbetreiber und Internet-Provider alle persönlichen Daten der GEZ melden müssen. Die neue geplante Medienabgabe wird für jedes Mitglied eines Haushaltes erhoben, heißt auf deutsch - ob jemand ein Fernseher, Radio, PC oder iPhone besitzt oder nicht – Jeder muss bezahlen -

Fazit – Egal was passiert – Jeder wird bezahlen müssen – so einfach geht das in Deutschland

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