Arabische Welt im Bann der Demokratie

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Ob nun Massenunruhen in Tunesien oder Tote in Libyen oder Aufhebung des Ausnahmezustandes nach 19 Jahren in Algerien oder die Revolution in Kairo oder die Demonstrationen in Jemen, Bahrain oder Tunesien , all diese Ereignisse zeigen deutlich auf, dass sich die gesamte arabische Region im Umbruch befindet. Der Westen wäre gut beraten, zum Einem klare Standpunkte zu beziehen, und zum Anderen, sich nicht direkt in die inneren Angelegenheiten der Staaten einzumischen. Aber die Realität tendiert weder zu der Einen,- noch zu der anderen Seite. Die westlichen Medienagenturen räumen der Berichterstattung aus dem arabischen Raum eine primäre Rolle ein, um den Fokus der Bevölkerung zu manipulieren. Denn in vielen Ländern der westlichen Welt sorgen vor allem soziale Probleme dafür, dass die Menschen auf die Straßen gehen., und das nicht nur in den USA, wo gewaltige Massenkundgebungen ( u.a. in Ohio, Wisconsin, ) gegen sozialen Abbau gerade stattfinden

Die Europäische Union wirkt unbeholfen und unvorbereitet, da man in der Vergangenheit nur auf ökonomische Erfolge setzte. Da spielte es keine Rolle, ob das Staatsoberhaupt Terrorist oder ein brutaler Diktator war. Man erhob immer symbolisch den Finger, bei der Frage der Menschenrechte, aber mehr als Lippenbekenntnisse sind davon bis heute nicht übrig geblieben. Der Iran, Libyen und Israel nehmen bei der Betrachtung der Gesamtsituation und deren eventuellen Folgen bzw. Entwicklungen in der Zukunft eine Schlüsselrolle ein. Der Iran hofft auf die Ausweitung des Islams, Libyen spielt als 5 größter Erdöl-Lieferant für Europa eine ökonomische, strategische Rolle und der Staat Israel ist besorgt um dessen Sicherheit, da viele Verbündete wegfallen könnten und einige arabische Staaten den islamistischen Weg beschreiten , nach dem Vorbild Iran's.

Auch in Kuwait macht man sich Gedanken und Sorgen, wie weit kann diese „Demokratiewelle“ noch gehen. Da verwundert es nicht, dass die Regierung erst vor einigen Tagen die Gehälter von Polizei, Armee und Nationalgarde bis zu 115 Prozent erhöht hat. Als offizielle Begründung wird zwar das 50-jährige Bestehen des Staates Kuwait und der 20. Jahrestag der Befreiung von der irakischen Besatzung genannt. Ob es nun ein Zufall oder reine Berechnung ist, dass jeder Stammeinwohner von Kuwait zum Feiertag umgerechnet 3.570,- US Dollar als Geschenk bekommen soll sei dahingestellt.

Eins hat diese „Befreiungswelle“ jedenfalls erreicht, dass alle Herscher und Diktatoren weltweit zur Kenntnis nehmen müssen, ohne das Volk sind sie NICHTS.

Die in dem Beitrag geäußerte Einschätzung gibt die Meinung der Skyline Nachrichten Redaktion wieder.

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Hartz IV. - eine unendliche Geschichte

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Seit Rot/Grün das Wunderwerk Hartz IV. der breiten Masse als Jahrhundert Reformwerk verkauft hat, seitdem ist Hartz IV. eine Wanderbaustelle, nach dem Motto, Nachbessern, bis das Bundesverfassungsgericht einschreitet. Es werden Millionen von Euro verschleudert, da jede Neuregelung noch mehr Verwirrung schafft und die Verantwortlichen im Paragraphen Dschungel regelrecht ersticken und die Verwaltungskosten ins unendliche abgleiten. Der Leidtragende ist der Hartz IV. Empfänger und die immer größer werdende Gruppe an Aufstocker. Auf der anderen Seite schafft Hartz IV. neue lukrative Arbeitsplätze bei Anwälten und Sozialgerichte, da eine wahre Klagelawine gegen die Hartz IV. Bescheide entbrannt ist. Nutznießer der ganzen Kampagne sind die großen Konzerne, da sie seit Jahren somit die Geneinkosten / Lohnkosten im europäischen Durchschnitt gering halten können, um konkurrenzfähiger zu sein, denn die Reallöhne sind im Gegensatz zu Deutschland , dort ständig gestiegen. Dies zeigt sich besonders bei den Betrieben, die sich rühmen, Exportweltmeister zu sein. Dies war - und ist nur möglich geworden, durch die Einführung von Hartz IV. Langfristig wird sich das Modell Hartz IV etablieren, da seit über 10 Jahren bewusst eine zwei Klassengesellschaft im Kauf genommen wird, anstatt diese zu bekämpfen. Diese Entwicklung spiegelt sich besonders dramatisch im Bildungssektor wieder. Aber diese Form von Ausbeutung existiert schon lange in den USA. Die Frage muss erlaubt sein, ob es richtig und ratsam war, immer den amerikanischen Weg zu kopieren ? Denn bis heute kam politisch nichts gutes über den Atlantik zu uns, und eine hundert prozentige Kopie muss nicht immer genauso funktionieren wie in den USA.

Am schlimmsten aber ist die Verlogenheit der Parteien, die diese Gesetzte im Bundestag durchgeboxt haben. Jeder tut so, als habe er damit nichts mehr zu tun. Erst kürzlich verlassen die Grünren die Sondierungsgespräche. Niemand hat das moralische Recht, sich heute aus der Verantwortung zu mogeln. Noch schlimmer ist der Zustand, dass die Partei, die von Anfang an gegen die Einführung von Hartz IV. gekämpft hat, von allen Sondierungsgespräche ausgeschlossen wird. Da spielt es keine Rolle , ob man die Linken mag oder nicht. Hartz IV. ist und bleibt ein politischer Skandal.

Die in dem Beitrag geäußerte Einschätzung gibt die Meinung der Skyline Nachrichten Redaktion wieder.

Quellen:
Video: Partei Die Linke
Video ZDF- Frontal 21
Text: Redaktion Skyline Nachrichten Blog

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