Das Märchen Tischchen deck dich – Beamte in Brüssel

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Wer erinnert sich nicht gern an das Märchen - Tischchen deck dich, Goldesel und Knüppel aus dem Sack. Und wer hat sich nicht schon oft so einen Goldesel gewünscht, aber das ist ja nur ein Märchen. Manchmal aber - werden Träume wahr - siehe Brüssel.


Das Beamte ein goldenes Leben genießen dürfen, ist ja weitläufig bekannt, aber in Brüssel bekommen die sogenannten Eurokraten im wahrsten Sinne des Wortes, den Goldesel jeden Tag auf dem reichlich gedeckten Tisch serviert. In den Jahren vor der Finanz,- und Wirtschaftskrise wurden die Diäten leise und ohne großes Aufsehen progressiv ständig angehoben. Aber nun, in Zeiten von Wirtschaftskrise und Geldnot steht dieser Automatismus im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Jetzt erst zeigt sich, wie Steuergelder seit Jahren in der EU in ein Schlaraffenland investiert wurden. Wir stellen hier die Frage, wer hat so viel Mut, um den Knüppel aus dem Sack zu spielen, denn nur diese Sprache verstehen die EU-Beamten, die sich weit von der Realität des Geschehens entfernt haben. Natürlich rechtfertigt die EU das Vorgehen. Der EU-Kommissionspräsident Jose' Manuel Barroso verteidigte sofort diese Diätenanpassung mit den Worten, alles basiere auf eine EU Verordnung, und wir müssen das Gesetzt respektieren.

Auf welcher Grundlage basiert diese Diätenanhebung ?

Die ca. 44.000 EU-Beamten sollen rückwirkend zum 1. Juli 2009 – 3,7 % mehr Gehalt erhalten. Soweit so gut. Auf welcher Grundlage basiert nun diese drastische Anhebung ? Die 8 wichtigsten EU Länder Frankreich, Italien, Belgien, Deutschland, Niederlande, Luxemburg, Spanien und Großbritannien bilden die Berechnungsgrundlage für den Index der jährlichen Gehaltserhöhungen, basierend auf den Besoldungsregularien in den entsprechenden Ländern. Hinzu kommt noch der Aspekt, dass die Lebensunterhaltungskosten in Brüssel gestiegen sind. Sei anzumerken, der Steuerzahler in der EU merkt es jeden Tag, dass die Lebensunterhaltungskosten drastisch gestiegen sind, nur er bekommt dafür keinen Ausgleich !

Was kostet diese Diäteinerhöhung den Deutschen Steuerzahler ?

Als größter Einzahler der EU, wird Deutschland ca. 20 Milliarden Euro dafür bereitstellen.

Was beinhaltet das Gesetzt von Herrn Barroso ?

Hier nun ein kurzer Abriss der Privilegien unserer EU-Beamten zur aktuellen Diätenanhebung:

• Erziehungszulage auf Schulkinder und Studenten bis max. 233,20 Euro ( natürlich steuerfrei )
• Haushaltszulage max. 496,- Euro- nur für Verheiratete oder Singles mit Kindern ( natürlich steuerfrei )
• Kinderzulage pro Kind von 309,-Euro ( natürlich steuerfrei )
• Steuerfreibetrag pro Kind 628 Euro monatlich
• Anpassung Diät – 3,7 % mehr Bezüge
• Auslandszulage in Höhe von 16 % des Grundgehaltes ( natürlich steuerfrei )
• Mutterschaftsurlaub ohne Gehaltseinbußen ( Frauen 20 Wochen; Männer 10 Tage )
• Ruhegehalt ab 63. Lebensjahr
• EU-Beamte erhalten alle zwei Jahre automatisch mehr Gehalt.
• Eine 42-Stunden-Woche ( Überstunden nur in drängenden Fällen )
• EU-Beamte erhalten 24 Tage Grundurlaub nebst extra freie Tage - als Ausgleich für die Reise zwischen Heimat- und Dienstort.
• Familienzulagen für Haushalt, Kinder und Erziehung

Zum besseren Verständnis, ein Beispiel:

Die 60 Generaldirektoren der EU-Behörde ( Einkommen zwischen 16.500 und 16.900,- Euro ) erhalten monatlich mehr Gehalt, als unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ( Gehalt Bundeskanzler 15.900,- Euro )

Kommentar von Prof. Hans Herbert von Arnim - „Die EU-Beamten leben finanziell im Schlaraffenland. Die Höhe der Bezahlung und die Steuervorrechte machen sie zu einer privilegierten Kaste.“

Fazit: Auch wenn viele Politiker oder Staatsrechtler jetzt auf die Barrikaden gehen, es wird sich auch in Zukunft nichts ändern, denn solange der EU-Steuerzahler immer weiter zu allem Ja sagt, wird das Märchen vom Tischchen deck dich, und dem Goldesel weiter existieren. Schade nur, dass niemand den Knüppel benutzen möchte.


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Nachträglich zugüfügt am 13. April 2011 - Neue EU Steuer aus Brüssel
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Schleichende Diktatur / GEZ bekommt unbegrenzte Macht

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Uns Deutsche geht es noch viel zu gut. Entweder wir sind alle schon so manipuliert, dass wir nichts mehr merken oder unser Bildungsniveau ist derart im Keller, dass wir nicht mehr in der Lage sind, gesellschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Was hat nicht alles die neue Regierung vor der Wahl versprochen, vor allem die FDP. Vereinfachtes Steuersystem, mehr Bürgerrechte usw. Nun folgt der nächste Streich der Regierung - denn der neue Rundfunkänderungsstaatsvertrag, über die, die Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten werden, geht komplett in die falsche Richtung. Die Politik versucht hier still und heimlich an der Bevölkerung und den Datenschutz vorbei, die GEZ gleichzustellen als Strafverfolgungsbehörde. Es kommt der Verdacht auf, dass die Regierung die GEZ als zweites Finanzamt zur Steuereintreibung aufbauen möchte. Wenn der Entwurf zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Gesetzt verabschiedet werden sollte, kann theoretisch der Datenschutz in Deutschland abgeschafft werden.

Das heißt im Klartext ?

Das zukünftig Telefonnetzbetreiber und Internet-Provider alle persönlichen Daten der GEZ melden müssen. Die neue geplante Medienabgabe wird für jedes Mitglied eines Haushaltes erhoben, heißt auf deutsch - ob jemand ein Fernseher, Radio, PC oder iPhone besitzt oder nicht – Jeder muss bezahlen -

Fazit – Egal was passiert – Jeder wird bezahlen müssen – so einfach geht das in Deutschland

Mehr zum Thema: iphone

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Das Ende der Demokratie

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Seit Jahren wird das Volk ausgenommen, ohne Rücksicht auf Verluste, dazu ist der Regierung jede nur erdenkliche Maßnahme recht. Das aber nun auch die Mittelschicht gnadenlos ausgesaugt wird, birgt die Gefahr, dass das Fundament unserer Demokratie instabil wird. Wenn die Grundsäule der Deutschen Wirtschaft weiter so missbraucht wird, werden gravierende Veränderungen in der Gesellschaft stattfinden. Da dies auch die Herrschenden wissen, ist man tatkräftig dabei, die wohl gelobte Meinungsfreiheit gänzlich abzuschaffen. Es ist nur verwunderlich, dass die Journallistenverbände, Datenschützer, Rechtswissenschaftler und Gewerkschaften so tatenlos dabei zusehen, nach dem Motto – warten wir erstmal ab – Bestes Beispiel für diese verlogene Politik und deren Kontrolle auf die öffentliche Meinungsfindung ist das Theater um die Absetzung des ZDF Chefredakteur, Nikolas Brender. Der sogenannte Verwaltungsrat und die GEZ haben sich vom Volk gänzlich abgewendet, da die Parteien, sprich die Politik gänzlich die Geschicke in die Hand genommen hat. Medien werden nur noch für partei-politische Machtspielchen benutzt. Dabei bleibt der eigentliche Auftrag des ehemals öffentlich-rechtlichen Fernsehens komplett auf der Strecke. Die Parteien beeinflussen bzw. manipulieren so die öffentliche Meinung, und die GEZ ist der Handlanger bzw. Geldeintreiber für diese dubiose Vereinigung. Herr Brender hat sich immer gegen die Einmischung von außen gewährt, um unabhängig zu bleiben. Nun ist die letzte Bastion der Unabhängigkeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gefallen. Wie immer in der deutschen Politik, wird auch diesmal nicht der Bundestag, sondern das Verfassungsgericht letztendlich Klarheit bringen.
Aber die Macht der GEZ ist viel größer als viele glauben. Denn mit jährlich über 7 Milliarden Euro Einnahmen im Rücken, ist es leicht Prozesse; Redeverbote oder Einschüchterungen durchzusetzen. Die Politik hat erlaubt, dass die GEZ-Gebühren nicht öffentlich und durch neutrale Organe gezeigt werden müssen. Da diese teilweise als Subventionierungen bzw. Finanzierung von politischen Seilschaften benutzt werden.

Fazit – Ein Verwaltungsrat eines öffentlich-rechtlichen Fernsehens muss aus Personen aller gesellschaftlichen Schichten bestehen, da sonst die Gefahr von Korruption und Manipulation einer unabhängigen Berichterstattung zu groß wäre. Parteien und Politiker haben in solchen Gremien nichts zu suchen.

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Das Pokerspiel um den Iran

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Es vergeht kein Tag ohne Nachrichten zum Thema Iran. Warum eigentlich ? Geht es der westlichen Welt wirklich nur um das Atomprogramm, oder verbirgt sich hinter der internationalen Politik ein berechenbares wirtschaftliches Kalkül ?
Um diese Fragen so objektiv wie möglich zu beantworten, betrachten wir folgende 4 Aspekte etwas ausführlicher:

• Nuklearprogramm
• Nabucco-Projekt
• Meerenge von Hormos
• Weltweite Ölreserven

Nuklearprogramm

Die europäische sowie die amerikanische Presse schreiben sehr einseitig über das sogenannte Problem mit den Urananreicherungsanlagen im Iran. Die arabischen Zeitungen dagegen, versuchen etwas neutraler über diese sensible Angelegenheit zu berichten. So schrieb die in den VAE erscheinende Zeitung Gulfnews letzte Woche - „VAE Außenminister Scheich Abdullah Bin Zayed Al Nahyan sprach im Namen der arabischen Staaten, als er bekräftigte, wir sind nicht nur gegenüber dem Iran ein wichtiger Nachbar und Handelspartner, sondern wir erkennen auch dem Iran das Recht zu, friedliche Kernenergie zu erwerben bzw. zu nutzen - wie jedes andere Land der Welt auch.“

Bestes Beispiel der Verzerrung der Informationspolitik, war die Bekanntgabe einer weiteren Anlage zur Anreicherung von Uran des Iran bei der IAEA Behörde in Wien. Der Westen aber initiierte ein Geschrei der Verheimlichung und bekräftigte die ausgehende Bedrohung der Atombombe von Seiten des Iran. Entlarvend dabei ist die Tatsache, dass die Geheimdienste seit Jahren von den Plänen und den Bauarbeiten der zweiten Anlage Kenntnis hatten, nur der richtige Zeitpunkt zur Vermarktung stand noch nicht fest. Man muss dazu einiges ganz deutlich klarstellen, die Aufgabe der IAEA Behörde besteht darin, den Umgang mit radioaktiven Stoffen weltweit zu überwachen. In den Richtlinien steht eindeutig, dass befindliche Bauten oder in Entstehung befindliche Projekte mit radioaktiven Materialien nicht meldepflichtig sind ! Im konkreten Fall nun, hatte die iranische Regierung der internationalen Behörde schriftlich mitgeteilt, dass mit der Fertigstellung einer zweiten Anlage in ca. 18 bis 24 Monaten zu rechnen sei. Weiter heißt es im Schreiben, es handle sich um eine Pilotanlage zur Urananreicherung, die mit 3000 Zentrifugen betrieben werden soll also schwach angereichertes Uran, dass für die Herstellung von Atomwaffen völlig ungeeignet ist. Der Leiter der iranische Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, sagte im staatlichen Fernsehen - es werde eine „Inspektion der neuen Fabrik in angemessener Zeit geben, ein genaues Datum nannte er aber nicht. Insider gehen davon aus, des eventuell diese neue Anlage dazu dienen soll, effektivere Zentrifugen zu erproben, da die jetzigen zu alt und sehr störanfällig sind. Das heißt im politischen deutsch – der Iran hat sich korrekt verhalten.

Ein weiteres Beispiel, warum die Verhandlungen mit dem Iran immer scheitern müssen.
Im Oktober dieses Jahres übergab die US-Regierung ein Forderungs-Katalog an die iranische Regierung, mit der Auflage, der Iran müsse innerhalb von 3 Monaten alle Industrieanlagen durch die IAEA kontrollieren lassen. Dieses entspricht nicht den Richtlinien und schon gar nicht den Atomwaffensperrvertrag, und man wusste im Vorfeld, dass diese lange „Wunschliste“ der Iran nie zustimmen wird bzw. kann.

Nabucco-Projekt

Das Nabucco – Projekt ( Gas-Pipeline ) sichert den fünf Anliegerstaaten, Östereich,Ungarn,Rumänien,Bulgarien und der Türkei eine unabhängige Gasversorgung gegenüber dem russischem Gaslieferant. Die etwa 3.300 Kilometer lange Leitung wird voraussichtlich ca. 8 Milliarden Euro kosten. Nabucco soll einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit der Türkei, Süd-Ost Europas und Zentral sowie West-Europas liefern. Nach dem Gasstreit mit der Ukraine und dem wochenlangen Lieferstopp im vergangenen Winter war der Bau einer Alternativroute unumgänglich geworden. Das Gas wird dann von der Türkei zur Gasverdichterstation Baumgarten bei Wien gelangen. Was viele nicht wissen, ein Großteil der Gaslieferungen wird aus den Iran stammen, was in den Medien kaum Erwähnung findet, da es hier um politische sowie ökonomische Interessenkonflikte geht. ( siehe Foto )

Meerenge von Hormos

Viele bezeichnen die Meerenge von Hormos als Lebensader der Ökonomie des Iran. Denn über 17 Millionen Barrel Öl passieren täglich diese Meeresenge. Politische Einflussnahme oder ggf. Störungen hätten verehrende Folgen für die Weltwirtschaft. Die Regierung in Teheran ist sich Ihrer Verantwortung dieser Schlüsselrolle voll bewusst und wird wohl auch aus diesem Grund keine Konfrontation suchen, da zur Zeit innenpolitisch sowie ökonomische Probleme das Land beschäftigen.

Weltweite Ölreserven

Bei der Betrachtung der bekannten weltweiten Erdölreserven stellt man erstaunlicher Weise fest, dass der Iran an vorderster Stelle steht. Denn wir reden hier nicht über heutige Liefermengen, sondern über die Erdöl-Rohstoffreserven, die für die Zukunft unserer Weltwirtschaft von enormen Interesse ist. Experten schätzen die Weltvorräte an Erdöl auf ca. 1.200 Milliarden Barrel wobei 750 Milliarden auf das Gebiet am Persischen Golf fallen. Und aus den 750 Milliarden, fallen 132 Milliarden auf den Iran. Das sind ca. 11 Prozent der Weltvorräte gesamt.

Wir sehen: Der Iran verfügt über mehr Ölreserven als Russland, USA, Mexiko und Norwegen zusammen, die dafür aber mehr als sechs mal so viel Öl wie der Iran fördern. Die Gründe warum der Iran die vorhandenen Vorräte nicht voll nutzt, sind Vielschichtig, aber als Hauptgrund dürfte der Mangel an neuster bzw. moderner Technologie sein.

Fazit – Die Gewichtung des Iran in der Frage der Rohstoffsicherheit wird in Zukunft noch an Brisanz zunehmen. Der Verteilungskampf hat schon längst begonnen, und aus der Geschichte haben wir gelernt ( siehe Irak, Afghanistan ) das den Herrschenden oder diejenigen die sich dafür halten, jedes Mittel recht ist, um an die Rohstoffe zu gelangen, dafür ist jeder Vorwand ( Lüge ) erlaubt.

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