Freitag, 26. Februar 2010

 

Akte Opel – ein Skandal sondergleichen

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skyline_nachrichtenWas waren das noch für Zeiten, als Herbert Wehner und Franz Josef Strauss im Bundestag sich heftigen Schlagabtausch lieferten. Charismatische aber volksnahe Politiker waren das, die die Probleme im Land versucht haben schnellstmöglich zu lösen. Heute setzt die Politik auf leise Schritte nach dem Motto – hoffen wir mal, dass sich das Problem aussitzen lässt.

Wie könnte Politik unsere Zukunft erfolgreich gestalten ?

Wenn wir den Standort Deutschland zukunftssicher für unsere Kinder und Enkel gestalten wollen, müssen wir alle endlich anfangen den Mut zu haben, die Wahrheit zu sagen.
Es ist Irrglaube, zu hoffen, dass Probleme sich aussitzen lassen. Die Welt um uns herum hat sich gewaltig verändert, Wenn wir die Zukunft erfolgreich gestalten wollen, müssen wir ideologiefrei die notwendigen, tief greifenden Reformen anpacken.
Seit mehr als 20 Jahren schieben wir die gleichen Probleme ungelöst vor uns her, und von Jahr zu Jahr werden die Spielräume immer enger um die Probleme zu lösen. Es geht um eine Umsetzung derer , die sicherlich auch wehtun werden, aber ohne Zugeständnisse von allen Seiten ( vor allem der Lobbyisten ) werden wir die Zukunft nicht bewältigen können.
Unser größter Bodenschatz – die deutschen Tugenden haben wir total vernachlässigt, darauf sollten wir uns wieder besinnen – Entschlossenheit und Mut, Perfektion und Einsatzbereitschaft das ist der Schlüssel zum Erfolg.

Soweit die Theorie – wie nun sieht aber die Realität der deutschen Politik aus ?

Von Wahrheit zu sprechen wäre fatal, da seit Jahren gelogen und manipuliert wird, wo es nur geht.

Der Fall – OPEL Rettung – ist ein gutes Beispiel, wie intelligent und professionell in Deutschland Politik verkauft wird. Ein Regisseur aus Hollywood könnte das nicht besser inszenieren.

Erinnern wir uns – im Zuge der Finanzkrise geriet GM in den USA in existenzielle Schwierigkeiten, wodurch der Verkauf von Opel Deutschland notwendig wurde. Um den Autobauer Opel am Leben zu erhalten und nicht vor der Bundestagswahl negative Schlagzeilen zu produzieren, wurde dem Autobauer eine Staatsgarantie von Seiten der Bundesregierung angeboten, unter der Voraussetzung, dass ein nachhaltiges Zukunftskonzept vorgelegt werde.
Die tägliche Berichtserstattung zum Thema Opel wurde zum Wahlkampfthema hoch sterilisiert. Die Ereignisse und dessen Informationen für die Medien überschlugen sich fast täglich:

- Auszüge -


Die Financial Times Deutschland schrieb am 27. August 2009 folgenden Beitrag

- Sie wussten, was sie tun -

„Es gibt politische Entscheidungen, deren Folgen tatsächlich schwer kalkulierbar sind. Doch die Entscheidung der Bundesregierung, Opel vor der Insolvenz zu bewahren und als Retter den Autozulieferer Magna ins Rennen zu schicken, gehört nicht dazu.“

Der Skandal

Worin besteht der eigentliche Skandal ? Man kann unterschiedlicher Meinung sein, ob nun zur damaliger Zeit geholfen werden sollte oder nicht. Aber bevor ein Euro Steuergeld vergeben wird, muss 100 % ig feststehen, ob der Kandidat alle Richtlinien zur Erlangung der Staatshilfen erfüllt und auch zurück zahlen kann. Das heißt im Fall Opel - Unternehmen müssen für Gelder aus dem Deutschlandfonds nachweisen, dass sie zum 1. Juli 2008 noch keine wirtschaftlichen Probleme hatten.

Wir erinnern uns – von Seiten des Wirtschaftsministerium wurde extra ein Expertenteam engagiert, um die aktuelle Finanzsituation nebst Bilanzen zu prüfen, ob überhaupt der Anspruch bestehe, Und diese Experten nebst den Mitarbeitern im Ministerium haben ebenfalls viele Millionen Steuergelder gekostet – Resultat der Experten – Überbrückungsdarlehen und Staatsgarantien wurden gewährt, sprich niemand hat Hinweise gefunden, dass schon im Jahr 2008 wirtschaftliche Probleme existierten. Es wurden hier Steuergelder in Milliardenhöhe in ein Unternehmen investiert, dass tief in den roten Zahlen steckte, und die Frage - ob und wann die Staatshilfen zurückgezahlt werden können, ist derzeit noch völlig unklar. Jetzt plötzlich stellt die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers fest, laut aktuellem Abschluss der Adam Opel GmbH schrieb der Autobauer bereits 2008 tief rote Zahlen, war mit 1,1 Milliarden Euro in den Miesen. Ein Überbrückungskredit von 1,5 Milliarden Euro wurde bereits überwiesen, der bei Opel bis Januar 2010 ausreichen soll. Denn Magna sowie auch GM, alle haben nur die Opel-Sanierung zugestimmt, wenn die Staatshilfen tatsächlich fließen. Jetzt aber könnten diese Staatshilfen ausbleiben, sollten sich die Aussagen bewahrheiten- das wäre dann ein Fall für den Staatsanwalt.
Die Frage muss erlaubt sein, wieso hat kein Experte oder Wirtschaftsprüfer in den Bilanzen diese Tatsache entdeckt, dass diese Kriterien nicht erfüllt werden können. Oder wurden von Seiten Opel diverse Unterlagen manipuliert ? Hat die Bundesregierung aus wahltaktischen Gründen die Wahrheit verschwiegen ?
Die Rückzahlung der bereits gewährten Millionen steht in den Sternen, denn um das zu stemmen, müsste NEW OPEL Deutschland spätestens ab 2012 jährlich rd. 1,5 Mio. Autos produzieren. Aber: GM hat durchgesetzt, dass „New Opel“ in den USA und Südkorea kein einziges Auto verkaufen darf. Der kanadische Markt bleibt bis 2012 gesperrt, China sogar bis 2015!

Jeder Bürger im Land fragt sich zu Recht: Was haben wir für Experten in unserer Regierung ?

Fazit

Alle beteiligten Experten, angefangen von den Politikern bis hin zu den aalglatten Wirtschaftsberatern haben nur eigene Interessen im Vordergrund gestellt, zum Einem politische und zum anderen finanzielle, denn egal was es kosten wird, der Steuerzahler ist ja unbegrenzt belastbar. Es liegt der Verdacht Nahe, dass hier vorsätzlich falsch und absichtlich Politiker & Lobbyisten die Öffentlichkeit des-informiert haben und somit der Eindruck erhärtet wird, das Politiker alle käuflich sind, um nur ihre Macht zu erhalten, denn um das Wohl des Volkes ( oder wie im Fall Opel ), geht es schon lange nicht mehr in Deutschland

Ein Artikel von...Skyline-Nachrichten
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Sonntag, 21. Februar 2010

 

Iran am Pranger – Parallelen zur Irak Invasion

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Skyline_nachrichtenDas Säbel-rasseln zur allgegenwärtigen Außenpolitik des Westens – besonders der USA gehört, ist ja kein Geheimnis. Besonders wenn es darum geht, die eigenen Interessen zu verschleiern. Das ganze Theater im Atomstreit zwischen den Iran und der westlichen Welt, wirkt auf Außensehende wie eine politische Inszenierung. Was erwartet der Otto Normalbürger von modernen Journalismus ? Das Politmagazin der Focus hat zu Beginn der Neunziger Jahre mit dem Slogan „Fakten, Fakten, Fakten." es auf den Punkt gebracht – Nur im Falle des Atomstreits sucht man vergeblich nach belegbaren Beweisen bzw. Fakten.

Und wie verhält sich nun die westliche Welt gegenüber dem Regime im Iran ?


Es vergeht kein Tag, wo nicht die verbalen Attacken der USA gegen Teheran fortgeführt werden. Diese Drohkulisse verhärtet nur die gegenseitigen Positionen. Eine friedliche Lösung liegt im Interesse Aller. Denn ein Militärschlag würde verehrende Folgen für die gesamt Region und der restlichen Welt bedeuten. Auch die daraus entstehenden wirtschaftlichen Folgen, hätten gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft, denn Deutschland pflegt sehr intensive wirtschaftliche Beziehungen. Das Primat im Atomstreit ist das reichliche iranische Erdöl, mit der Einschränkung, das der Iran zwar riesige Erdölvorkommen besitzt, aber kaum Raffinerien, um daraus Benzin zu produzieren. ( lesen Sie hierzu den Beitrag -Das Pokerspiel um den Iran - )

Aus der Geschichte kann man folgende Lehre ziehen – Sanktionen haben noch nie dazu geführt, dass ein Land die Politik bzw. Strategie aufgibt. bzw. dass Land in die Knie zwingt. Russland und China werden im Sicherheitsrat ein schärferes Vorgehen unterwandern, da diese Länder den Großteil der Erdöls aus den Iran beziehen.

Der Neue Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde ( IAEA ), Herr Jukija Amano, hat nun ein Bericht zum Iran Atomprogramm vorgelegt, der leider nichts Neues beinhaltet, nur noch weitere Spekulationen aber eine „neue politische Bewertung“ darstellen soll, schließlich muss sich der neue Chef, der sein ersten Bericht der Öffentlichkeit vorstellen möchte auch profilieren.

Der Tenor des Berichts basiert auf folgende „Fakten"


Diese Vorgehensweise erinnert stark an die Inszenierung vor dem Irak Krieg. Nun soll angeblich ein geschmuggelter Laptop aus dem Iran alles beweisen können, aber man könne den Laptop nicht der IAEA - Behörde zur Verfügung stellen, da noch weitere Untersuchungen erfolgen müssen. Ein bitterer Beigeschmack bleibt auf jeden Fall bei dieser Vorgehensweise. Denn die Glaubwürdigkeit der Geheimdienste wurde in der Vergangenheit zur Genüge zur Schau gestellt.

Beide Seiten spielen auf Zeit, und jeder versucht aus den Schlagzeilen seinen persönlichen Vorteil zu ziehen. Der ganze Rummel um den IAEA Bericht zeigt nur eins, der Konflikt wird noch sehr lange die Medien beschäftigen.

Ein Artikel von...Skyline-nachrichten
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