Steuerveruntreuung ohne Folgen

Nun, es verwundert nicht, dass der damalige Kanzleramtsminister und Geheimdienstkoordinator Frank-Walter Steinmeier (SPD) sich massiv dagegen sträubt, dass zu seiner Zeit eine rechtswidrige Praxis im Bezug auf die Beschuldigungen des NSA Untersuchungsausschuss des Bundestages bestanden habe. Dies ist eine reine Schutzbehauptung begründet in der Tatsache, dass gerade Herr Steinmeier es war, der die Kooperation mit der NSA im Bezug auf den Datenaustausch und der Aushebelung diverser Gesetze erst ermöglichte Wie immer müssen die alten Floskeln zur internationalen Terrorbekämpfung – 11. September 2001 – als Argument und Rechtfertigung herhalten und wenn das nicht zieht dann kommt der Standardsatz aller Politiker – „Wenn es ein Missbrauch gab, so habe er davon keine Kenntnis erhalten“. Nach dem Motto – mein Name ist Hase ich weiß von nichts. Uns muss Eines klar sein – das was heute politisch in Deutschland passiert ist kein Zufall oder Inkompetenz von Führungskraften (Merkel & Co) – nein dies ist die Umsetzung eines langen akribisch ausgeheckten Verschwörung Plans gegen das Deutsche Volk und dessen Minimierung und Einflussnahme. Andere behaupten wiederum, es gehe hierbei um die Ausrottung der weißen Rasse insgesamt. Diese Sichtweise bzw. Behauptung teilen wir nicht. Denn was in Europa passiert ist offiziell gegen Russland gerichtet aber in Wirklichkeit geht es darum die Deutsche Rasse auszurotten. Die Vision eines grenzenlosen Europas zielt doch nur darauf, die nationalen Staaten ihrer Souveränität und Unabhängigkeit zu berauben. Der Deal mit der Türkei wurde im Vorfeld hinter verschlossenen Türen durch „Obsequium“ Merkel’s zum neu gekürten König Erdogan des osmanischen Reiches erst möglich. Viele behaupten, dass Frau Merkel die Sorgen der Bürger nicht ernst nehme – im Gegenteil – Frau Merkel regiert Deutschland nach dem Motto – Ich bin das Volk – und somit sind wir alle in Ihren Augen mit Verantwortlich. Der Preis für die Milliardenhilfen und die Zusage das die Beitrittsverhandlungen der Türkei in Zukunft positiv bewertet werden trägt wie immer der Deutsche Steuerzahler. Frau Merkel hat mit der außer Kraftsetzung der EU Einreisestimmungen erst ermöglicht, dass über 1 Millionen Menschen illegal nach Deutschland einreisen konnten.

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