Barack Obama und die Hoffnung auf eine bessere Welt

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Die Euphorie um Obama ist lang nicht mehr so groß, als zu Beginn seiner Amtszeit. Viele Menschen in den USA sowie in der ganzen Welt hatten große Hoffnungen in die neue Politik gesetzt. Eine neue friedliche Weltordnung wollte er schaffen mit dem Fokus auf Dialog und weniger Kriege. Was nun ist aus seinen Versprechungen geworden, die Welt friedlicher zu machen. Wir erinnern an die Wahlversprechen u.a.

• der Schließung von Guantánamo bis zum Januar 2010
• faires und öffentliches Gerichtsverfahren
• Neuausrichtung des Gesundheitssystems
• Einsetzung eines Sonderermittlers zu den Foltervorwürfen gegen CIA-Agenten
• Abbau von Gewalt und Kriegen und zurück zum offenen politischen Dialog
• stärkere Richtlinien gegen Lobbyisten und Beamte
• erleichterte Staatsbürgerschaft für undokumentierte Immigranten
• Senkung des Ölverbrauch um 35 Prozent bis 2030
• Besteuerung von Großverdienern
• Neuregulierung des internationalen Finanzsystems

Die Umfragen in den USA zeigen deutlich, dass die Zustimmung in der Bevölkerung zur Politik Obamas von Monat zu Monat abnimmt. Dies basiert auf mehreren Einflüssen. Die Menschen haben nicht vergessen, welche Hoffnungen und Erwartungen er ihnen im Wahlkampf gemacht hat. Nach wie vor leben tausende Amerikaner in sogenannten Zeltstädten vor den Toren großer Metropolen. Und bis heute hat sich an der Lage dieser Amerikaner nichts geändert. Sie fühlen sich im Stich gelassen und behaupten mit Recht, dass die neue Administration wieder nur für die reiche Schicht im Lande Politik macht. Es wurden Milliardenschwere Konjunkturprogramme aufgelegt, die in der Geschichte der USA einmalig sind. Die Druckpressen wurden auf Hochtouren gefahren, um den Markt mit US Dollars zu überschütten. Nur wer hat von den Milliarden profitiert ? Die Konzerne und Banken sowie Lobbyisten waren und sind bis heute die Nutznießer dieser gigantischen Umschichtung des Kapitals, dass im Umlauf gebracht worden ist.

Nehmen wir nur 3 Schwerpunkte aus dem Programm der US Regierung unter der Lupe:

1. Guantánamo
2. Irak / Afghanistan
3. Finanzsystem

1. Guantánamo

Um die Schließung des Spezialgefängnis in Cuba der Öffentlichkeit als Erfolg darzustellen, ist den Machthabern ein genialer Schachzug eingefallen. Verlegung aller Gefangener auf dem Territorium der USA, besser gesagt Nutzung bestehender Gebäude. Als mögliche Standorte werden das Militärgefängnis in Fort Leavenworth im US-Bundesstaat Kansas sowie das Hochsicherheitsgefängnis in Standish im Bundesstaat Michigan gehandelt. Dadurch rückt die wirkliche Schließung in weiter Ferne. Es wird auch kein öffentliches Gerichtsverfahren geben. Es wird keine Einsetzung eines Sonderermittlers zu den Foltervorwürfen gegen CIA-Agenten geben. Es wird auch kein US-Bundesgericht urteilen, da in Guantánamo Willkürhaft, Misshandlung und Folter üblich waren, und somit man mit Freisprüchen rechnen muss. Das heißt im Klartext, ein neues Guantánamo USA wird nahezu identische Bedingungen aufweisen wie das Original. Fazit - Die Schließung von Guantánamo bleibt eine leere Versprechung, da das Problem lediglich nur unter anderem Namen in ein anderes Land, ohne weltöffentliche Kontrolle und Rechtsprechung fortgeführt wird.

2. Irak/Afghanistan

Im Irak ist mittlerweile der Großteil der US Truppen abgezogen bzw. nach Afghanistan verlegt worden. Strategisch ist die Rechnung aufgegangen. Die jetzige Regierung billigte der US Administration die Lieferung des Erdoils zur Schadensregulierung bzw. Abgeltung. Andererseits haben die Bombenanschläge wieder zugenommen. Meistens handelt es sich um Autobomben. Der Grund dieser Zunahme ist hausgemacht. Die Regierung hat es versäumt, den Stammesfürsten eine gleichberechtigte Partnerschaft bei Polizei und Sicherheitskräften anzubieten. Solange die Stammesmilizen nicht unter Kontrolle der Regierung vereint operieren, wird sich die Lage nicht entspannen. Im Gegenteil, es führt dazu, dass die Stammesmilizen sich zu den Gruppen der Al-Quaida oder der islamischen Jihad hingezogen fühlen, da sie dort die entsprechende Anerkennung bzw. Unterstützung bekommen. Ganz anders sieht es in Afghanistan aus. Obama spricht von einer entschlossenen Aufstockung der Truppen in Afghanistan. In Zahlen sieht das so aus. Im Jahr 2010 soll der Senat über 65 Milliarden US Dollar für die Terrorbekämpfung in Afghanistan bereitstellen. Eine Studie aus den USA besagt, dass jeder US Bürger statistisch täglich 760 US Dollar seit Beginn des Krieges in Afghanistan quasi bezahlt hat. Aber alle Befürworter und Beteiligte in diesem Krieg haben aus der Geschichte nichts gelernt. Seit über 100 Jahren hat kein Kriegsherr jemals den Krieg in diesem Land gewonnen, im Gegenteil. Es wird in Afghanistan keine Gewinner geben, nur Verlierer, wobei die Bevölkerung die Hauptlast des Krieges tragen wird.

3. Finanzsystem

Was ist bis heute auf dem US Finanzpaket tatsächlich passiert. Die Antwort fällt nüchtern aus. Nicht viel ! Es werden weiter ungeniert Bonuszahlungen in Millionenhöhe gezahlt, Manager werden nur zum Teil zur Verantwortung gezogen. Einige Schauprozesse werden der Öffentlichkeit präsentiert um zu zeigen, wir tun ja was. Aber die Banken handeln nach wie vor mit dem selben Papieren wie vor der Krise. Der NYSE Index springt von einem Hoch zum nächsten, als wäre nichts gewesen. Niemand weiß genau was hinter den verschlossenen Türen der Globalplayer tatsächlich abläuft, und diese Geldinstitute tun auch alles dafür, dass es so bleibt. Des Weiteren wird zur Disposition gestellt, ob die angedachte Besteuerung von Großverdienern rückgängig gemacht wird, und stattdessen die bewährte Arbeitgeberbeteiligung an den Krankenkassen herhalten muss. Auch wird hinter verschlossenen Türen diskutiert, ob nicht doch die Subventionen im Gesundheitssystem für die Nichtversicherten weniger großzügig ausfallen sollte, da zum einem die Umfragen rückläufig sind und zum anderen die Lobbyisten massiven Widerstand angekündigt haben. Auch hier kapituliert die Politik gegenüber dem Kapital und Präsident Obama kommt immer mehr in Erklärungsnot.

Zusammenfassung:

Um den Machterhalt zu gewährleisten, muss Präsident Obama die US Bevölkerung hinter sich vereinen. Nur bei Zustimmung seiner Politik und dessen Maßnahmen ist dessen Machterhalt gesichert. Dreh und Angelpunkt ist der US Binnenmarkt, hier zeigt sich das Stimmungsbarometer der gesamten US Wirtschaft. Die Regierung wird alles unternehmen, um sich vor ausländischen Produkten zu schützen, und somit den US Binnenmarkt und dessen mittelständische Betriebe stützen. Die Welt wird für diese Machterhaltung einen hohen Preis bezahlen, denn Amerika hat in der bisherigen Geschichte in Krisenzeiten nie Rücksicht auf andere genommen.

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