Neue Steuern nach der Bundestagswahl

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Wir Bürger müssen lernen, versteckte Nachrichten und dessen Ziele auch zwischen den Zeilen zu interpretieren. So konnte man in den letzten Wochen registrieren, dass Marketingstrategen im Bereich möglicher Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl intensiv dieses Thema zur Zeit unter das Volk verbreiten, um Reaktionen zu studieren, um rechtzeitig gegen zusteuern und die richtigen Argumente letztendlich den Bürgern zu präsentieren, dass somit Jeder die Einsicht der Notwendigkeit dieser Maßnahme einsieht. Zwei Beispiele:

Mehrwertsteuererhöhung

Im Brechen des Wahlversprechens, die Mehrwehrsteuer keinesfalls zu erhöhen, haben sowohl SPD als auch CDU reichlich Erfahrung bzw. Übung. Wir denken nur an die Anhebung von 16 auf 19 Prozent trotzt Wahlversprechens vor der Wahl.

• Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hatte die Mehrwertsteuererhöhung ins Spiel gebracht.
• Generalsekretär Ronald Pofalla ( CDU ) es gäbe derzeit keinerlei Planungen für die kommende Legislaturperiode, die Mehrwertsteuer zu erhöhen.
• Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, keine Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl.
• Klaus Zimmermann, Präsident des DWI, um den Schuldenabbau zu finanzieren, ist es notwendig die Mehrwertsteuer 2011 auf bis zu 25 Prozent anzuheben
• Jens Bullerjahn Sachsen-Anhalts Finanzminister, sagte, dass man den potenziellen Wählern auch Unannehmlichkeiten näher bringen kann, wenn es eine gute Erklärung gibt.

Einführung der PKW Maut

In der "Nordsee-Zeitung" war kürzlich zu lesen, dass das Institute Innovationszentrums für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel kurz InnoZ in Berlin eine Studie zur PKW Maut vorgestellt habe. Die Experten vom InnoZ dazu: „Angesichts der drastisch gestiegenen Verschuldung gibt es keine bezahlbare Alternative, um das Straßennetz in Deutschland auf dem bestehenden Niveau zu halten.“ Weiter wird im Papier ausgeführt, dass bis 2030 die flächendeckende Einführung der PKW-Maut abgeschlossen sein sollte, um das bestehende Niveau im Straßennetz zu halten und der großen Staatsverschuldung entgegenzutreten.

Zusammenfassung:

Weder die Mehrwertsteuererhöhung noch die PKW Maut müsste eingeführt werden. Aber da es in Deutschland schon Tradition ist, Steuereinnahmen ( Kfz.-Steuer; LKW Maut; ) prinzipiell zweckentfremdet einzusetzen, um die Überprüfbarkeit zu erschweren, wird es leider dazu kommen. Denn niemand von den Regierenden wird auf seine Privilegien auch in Zukunft verzichten wollen. Das auch in Zukunft neue Steuerarten erfunden werden, darüber sollten wir uns alle im klaren sein. Ein Vorschlag unserer Redaktion dazu. Die Einführung der Luftsteuer Diese lässt sich auf alle Bürger vom Neugeborenden bis zum Rentner leicht berechnen. Leistungssportler müssten aber natürlich höhere Beiträge bezahlen, da sie ja mehr Sauerstoff in der Minute verbrauchen als wir Normallos, und natürlich Raucher sowieso. Also seien wir alle gespannt, unter welchen Vorwand die Regierung uns die nächste Steuererhöhung verkaufen wird, aber natürlich erst nach der Bundestagswahl im September.

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